Eine Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher steht klar hinter der Demokratie und wünscht sich für die Zukunft einen weiteren Ausbau der demokratischen Rechte. Auf der anderen Seite zeigt der ÖDM bei rund einem Drittel autoritäre und illiberale Demokratievorstellungen.
Eine Mehrheit der Befragten wünscht sich für die Zukunft einen weiteren Ausbau der demokratischen Rechte, vor allem der Rechte der Arbeitnehmer und der politischen Beteiligungsmöglichkeiten.
Die Einschränkung der demokratischen Checks & Balances wird dementsprechend nur von kleinen Minderheiten gewünscht. Auf die Frage: „Soll die Regierung in Österreich die Unabhängigkeit der … einschränken, ausbauen oder soll alles so bleiben, wie es ist?“
- sprechen sich nur 5% für eine Einschränkung der Unabhängigkeit der Gerichte aus;
- 7% für eine Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit
- je 8% für eine Einschränkung der Unabhängigkeit der Medien bzw. der Rechte der Opposition
Während die genannten Zahlen ein positives Bild zeichnen, offenbart die tiefere Analyse aktuell bei einem Drittel der Bevölkerung eine Bereitschaft für autoritäre Maßnahmen:
- 62% der Befragten sehen „Demokratie als beste Staatsform“ und lehnen jede Einschränkung der Medien, der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, der Rechte der Opposition oder der Unabhängigkeit der Gerichte ab.
- 34% der Befragten haben autoritäre / illiberale Demokratievorstellungen. Sie stimmen grundsätzlich der Demokratie zu, sprechen sich aber für die Einschränkung der Rechte von mindestens einem der genannten vier Grundpfeiler aus.
- 4%, das sind rund eine Viertelmillion Menschen, lehnen „Demokratie als beste Staatsform“ ab und unterstützen einen „starken Führer, der sich nicht um Parlament und Wahlen kümmern muss.“
Download: Ergebnisse Präsentionsfolien (PDF), Presseunterlage (PDF)
Der wissenschaftliche Bericht zum ÖDM 2018 wird im Frühjahr 2019 fertiggestellt.